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   LG Köln, 25.05.2011 - 20 O 459/10   

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https://dejure.org/2011,58259
LG Köln, 25.05.2011 - 20 O 459/10 (https://dejure.org/2011,58259)
LG Köln, Entscheidung vom 25.05.2011 - 20 O 459/10 (https://dejure.org/2011,58259)
LG Köln, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - 20 O 459/10 (https://dejure.org/2011,58259)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • LG Mönchengladbach, 27.01.2009 - 3 O 183/07

    Grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls auf Grundlage einer

    Auszug aus LG Köln, 25.05.2011 - 20 O 459/10
    Die Klage gegen den Fliesenleger und die Reinigungsfirma wurde an das Landgericht verwiesen, Az. 3 O 183/07.

    In dem parallel weiter geführten Verfahren gegen den Fliesenleger und das Reinigungsunternehmen vor dem Landgericht Köln, Az. 3 O 183/07, erhob das LG Köln am 21.10.2008 Beweis durch Vernehmung zweier Zeugen, die sich zum Zeitpunkt des Unfalls im Schwimmbadbereich aufgehalten hatten.

    Darauf wies das LG Köln, Az. 3 O 183/07, die Klage gegen beide Beklagten mit Urteil vom 02.12.2008 ab.

  • OLG Karlsruhe, 06.08.1998 - 12 U 289/97

    Feststellung der Deckungspflicht eines Versicherers aus einem

    Auszug aus LG Köln, 25.05.2011 - 20 O 459/10
    Zunächst ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OLG Köln, Urt. v. 22.02.2000, 9 U 74/99 davon auszugehen, dass es sich bei der Hinweispflicht gemäß § 158n VVG a.F. nicht um eine Förmelei handelt (so aber OLG Karlsruhe, VersR 99, 613).
  • OLG Köln, 22.02.2000 - 9 U 74/99
    Auszug aus LG Köln, 25.05.2011 - 20 O 459/10
    Zunächst ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des OLG Köln, Urt. v. 22.02.2000, 9 U 74/99 davon auszugehen, dass es sich bei der Hinweispflicht gemäß § 158n VVG a.F. nicht um eine Förmelei handelt (so aber OLG Karlsruhe, VersR 99, 613).
  • VGH Baden-Württemberg, 01.02.2011 - 12 S 1774/10

    Förderung von Kleinkindertagesstätten

    Auszug aus LG Köln, 25.05.2011 - 20 O 459/10
    Soweit die Rechtsprechung den Begriff "ausdrückliche Rechtslage" verwendet hat (VGH BaWü Urt. V. 01.02.2011 - 12 S 1774/10; BSG Urt. V. 15.07.1969 - 1 RA 67/68), wurde sie im Sinne von "eindeutige Rechtslage" verwandt.
  • BSG, 15.07.1969 - 1 RA 67/68

    Rentenfestsetzung - Anrechnungsfähige Ersatzzeit - Ruhegehaltsfähige Dienstzeit -

    Auszug aus LG Köln, 25.05.2011 - 20 O 459/10
    Soweit die Rechtsprechung den Begriff "ausdrückliche Rechtslage" verwendet hat (VGH BaWü Urt. V. 01.02.2011 - 12 S 1774/10; BSG Urt. V. 15.07.1969 - 1 RA 67/68), wurde sie im Sinne von "eindeutige Rechtslage" verwandt.
  • OLG Köln, 20.12.2011 - 9 U 122/11

    Der Stichentscheid ist - wie das Gutachterverfahren - ein den Anforderungen des §

    Die Berufung der Beklagten gegen das am 25.05.2011 verkündete Urteil der 20. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 20 O 459/10 - wird zurückgewiesen.
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